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26.4.2012
Busfahren in Trier
Ein teures Vergnügen
Da reibt man sich doch verwundert die Augen: tatsächlich wird im Verkehrsverbund der Region Trier erneut über eine Preiserhöhung nachgedacht. Dabei liegt die letzte Preiserhöhung erst wenige Monate zurück.
Ich habe einmal verglichen, wie teuer das Busfahren in anderen, vergleichbaren Städten ist. Das Resultat: wenn man vielleicht einmal von dem Vierfahrtenticket absieht, ist die ÖPNV Nutzung nirgendwo in Deutschland so teuer wie bei uns. Vor allem diejenigen, die regelmäßig den Bus benutzen müssen, also Monats-oder Wochenkarten benötigen, müssen so viel Geld berappen wie nirgendwo. Allein in Mainz ist es ähnlich teuer, die Landeshauptstadt hat aber fast doppelt so viele Einwohner und man darf das Ticket auch in Wiesbaden benutzen, erreicht mithin einen Ballungsraum von 475.000 Einwohnern!
Kein Wunder, dass mir bei persönlichen Gesprächen im Bus immer wieder das Leid geklagt wird, dass die Kosten unzumutbar seien. Wenn ich versuche, Bekannte zu ermuntern, das Auto stehen zu lassen und auf den Bus umzusteigen, werde ich oft ausgelacht: das sei doch viel zu teuer!
Hier ein paar Beispiele. (Besondere Rabatte, die bei einzelnen Tarifverbünden gewährt werden, wurden wegen der Vergleichbarkeit nicht berücksichtigt. Die Kosten beziehen sich jeweils auf eine Fahrt innerhalb des Stadtgebietes. Einwohnerzahlen aus Wikipedia)
Nun, als Mitglied in den zuständigen Gremien weiß ich, was der Grund der besonderen Situation ist: nirgendwo ist der öffentliche Personennahverkehr im Umland so defizitär wie in Trier. Außerhalb der Stadt Trier fahren fast ausschließlich Schüler mit dem Bus. Da die Schülerzahlen jetzt wegbrechen, fehlen den Verkehrsbetrieben die Einnahmen.
Doch diese Erklärung hilft nicht weiter. Will man, dass mehr Personen den Bus benutzen, was umweltpolitisch von allen erwünscht ist, werden wir die Preise, vor allem für Zeitkarten, senken müssen. Deshalb müssen wir nachdenken, ob der Tarifverbund in der jetzigen Form weiter aufrecht zu erhalten ist. Mit mir werden weitere Tariferhöhungen jedenfalls nicht mehr zu machen sein!
Eine Abhilfemöglichkeit könnte darin bestehen, für das Stadtgebiet in Trier einen eigenen City-Tarif zu schaffen, der von den übrigen Tarifen im VRT losgelöst wäre. Dann wären innerhalb des Stadtgebietes von Trier besondere Tarife wirksam. So gelten im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ebenfalls für die Städte eigene Tarife.
14.9.2011
Elektromobilität
Zukunftsweisend auch für Trier?
In der letzten Stadtratssitzung wurde auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion einstimmig beschlossen, das Thema Elektromobilität in das Verkehrskonzept einzuarbeiten.
Die Elektromobilität gibt in der Tat völlig neue Chancen, innerstädtischen Verkehr zu organisieren. Das Problem bei bisherigen, umweltgerechten Verkehrskonzepten, die vor allem auf eine Stärkung des ÖPNV setzen, liegt darin, dass sie den Wunsch des Menschen nach Individualität nicht genügend berücksichtigen können. Dies ist bei elektrobetriebenen Fahrzeugen völlig anders. Der derzeitige Boom des E-Bikes zeigt, welche Bedeutung, neue Fortbewegungsmittel gewinnen können.
Doch ich möchte nicht missverstanden werden: Elektromobilität darf auf keinen Fall eine Eins-zu-eins-Kopie der Ansammlung schlechten Angewohnheiten des ausschließlich auf individuelle Bedürfnisse ausgerichteten Automobils von heute werden. Es wird nicht genügen, bisher mit fossilen Brennstoffen betriebene Fahrzeuge einfach mit Elektromotoren auszurüsten. Grundlegend neue Konzepte müssen entwickelt werden. Wie so etwas aussehen könnte, zeigen Überlegungen wie sie zurzeit in Nordrhein-Westfalen angestellt werden: so genannte Charge&Ride-Parkplätze - bei uns etwa vorstellbar an den Moselauen - geben Berufspendlern Gelegenheit, morgens ihr Auto an günstig gelegenen Ladestationen zu parken und dort in den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Denkbar wäre auch eine Variante, bei der dann in kleinere, City-gerechte Fahrzeuge im Smart-Format umgestiegen wird.
Das Elektroauto wird sich dann schnell durchsetzen können, wenn es verkehrsplanerisch gefördert wird. Deshalb haben sich viele Kommunen der neuen Herausforderung schon angenommen. Trier sollte dem nicht nachstehen!
Ich hoffe, dass dieses Thema auch weiterhin im Konsens im Stadtrat vertretenen Parteien behandelt werden kann und auch in unserer Stadt gebührende Berücksichtigung finden wird. So werde ich mich insbesondere dafür einsetzen, dass dieser Aspekt im Mobilitätskonzept 2025 angemessene Berücksichtigung finden wird. Dabei bin ich mir durchaus darüber im Klaren, dass wir erst ganz am Anfang dieser neuen Entwicklung stehen und wir deshalb jetzt noch nicht genau wissen, von welchen Voraussetzungen wir ausgehen und müssen und in welche Richtung der weg gehen wird.
Ein interessanter, aktueller Artikel zum Thema findet sich übrigens auf der
Web-Site der Tagesschau.
6.6.2011
Live-Ãœbertragung von Ratssitzungen
Neue Techniken nutzen, um Bürger besser zu informieren
Zugegeben: Es gibt spannendere und aufregendere Veranstaltungen als eine öffentliche Stadtratssitzung.
Aber zu einer Demokratie gehören solche Sitzungen eben dazu. Und ein mündiger Bürger sollte zumindestens die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren, was in einem Rat so alles geschieht.
Bislang ist dies nur sehr eingeschränkt möglich: Es gibt Stadtrat aus organisatorischen Gründen nur sehr wenige Zuschauerplätze. Wenn einmal etwas Interessantes im Rat geschieht, ist der Saal hoffnungslos überfüllt. Viele Zuschauer müssen dann stehen und können das Geschehen nur unvollkommen verfolgen.
Die meisten informieren sich über die Print- oder neue Medien (Trierischer Volksfreund, Rathauszeitung, Wochenspiegel, 16vor). Dort erhält man zugegebenermaßen viele Informationen. Sie sind jedoch nicht authentisch, durch Journalisten gefiltert. Es geht ja auch gar nicht anders.
Glücklicherweise ist die Technik heute weit vorangeschritten. Es gibt Möglichkeiten, Informationen für den interessierten Bürger zu verbessern. So könnten mit wenig finanziellen Aufwand Ratssitzungen ganz einfach per so genanntem Live-Stream im Internet übertragen werden. Dann hätte jeder die Möglichkeit, sich relativ bequem einen Eindruck von einer Stadtratssitzung zu verschaffen, wenn er dies denn will. Wer mehr Bürgerbeteiligung will, so wie ich, muss auch dem Bürger die Möglichkeit geben, sich zu umfassend informieren.
Der OK54 Bürgerrundfunk hat bereits signalisiert, dass er in der Lage wäre die Ãœbertragung zu organisieren. Mit drei Kameras müsste es möglich sein, eine Sitzung komplett zu erfassen. Otto Scholer vom OK54 ist schon “Feuer und Falmme” und weist darauf hin, dass dieser Gedanke schon seit langer Zeit in den Köpfen des Leitungsteams unseres Senders sei. Er geht noch weiter und meint, dass nicht nur ein Streaming, sondern eine wirkliche cross-mediale Verwertung wichtig sei. Im Falle der Projektumsetzung mit dem OK54 alleine in Trier 30.000 verkabelte Haushalte bedient werden.
Die CDU Stadtratsfraktion hat aus diesem Grunde für die nächste Stadtratssitzung den Antrag gestellt, die Stadtverwaltung zu beauftragen, schnellstmöglich, spätestens bis Ende des Jahres, die technischen und organisatorischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass öffentliche Ratssitzungen Ratssitzung künftig live im Internet auf der Plattform der Stadt Trier übertragen werden können.
Ein Bericht im renommierten Trierer Online Magazin 16vor zu diesem Thema finden Sie hier.
Doch sind schon erste Bedenken angemeldet worden, ob solche Übertragungen rechtlich überhaupt zulässig wären. Ich habe mir zu dieser Frage Gedanken gemacht:
6.6.2011
Stadtrat im Fernsehen -
durch das Gesetz gedeckt?
Ausdrücklich geregelt ist die Frage, ob der öffentliche Teil einer Stadtratssitzung im Fernsehen übertragen werden darf, in der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung nicht. Normiert ist nur, dass Sitzungen grundsätzlich öffentlich sind (§ 35 Abs. 1 Gemeindeordnung), woraus sich aber nach der Rechtsprechung kein Anspruch auf eine Fernsehübertragung ableiten lässt.
Die praktische Ãœbung ist bislang die, dass der Oberbürgermeister vor jeder Sitzung den Rat fragt, ob der Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen zugestimmt wird, was er bislang stets getan hat. Dann genehmigt der OB die Aufnahmen. Dies geschieht in Ausübung seines Hausrechtes, das in § 37 Abs. 2 Gemeindeordnung normiert ist (präzisiert in §§ 11 – 13 der Geschäftsordnung).
Von der Rechtsprechung ist anerkannt, dass dieses Hausrecht dem Vorsitzenden die Befugnis gibt, den in Art. 5 GG normierten Anspruch auf Informations- und Rundfunkfreiheit insoweit einzuschränken ((z.B. Bundesverfassungsgericht vom 6.2.1979 2 BvR 154/78 in Neue juristische Wochenschrift [NJW] 1979, 1400-1401 und Bundesverwaltungsgericht am 03.08.1990 (7 C 14/90) in NJW 1991, 118-119).
Ein Rechtsanspruch eines privaten Fernsehsenders auf Zulassung einer Fernsehübertragung gibt es mithin nicht.
Einen anders lautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Saarland vom 08.06.2010 (AZ: 11 L 502/10; Fundstelle: Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland [LKRZ] 2010, 302) hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis am 30.08.2010 (AZ: 3 B 203/10; Fundstelle: LKRZ 2010, 433) deshalb wieder gekippt.
Doch wie ist die Rechtslage, wenn die Mehrheit einer Fernsehübertragung zustimmt und eine Minderheit oder ein einzelner dies ablehnt? Gibt es ein Recht eines Einzelnen, die öffentliche Übertragung einer Stadtratssitzung zu verhindern?
Jürgen Wohlfahrt hat in der Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland [LKRZ] 2011, 130-134 zu Rechtsfragen in diesem Zusammenhang grundsätzlich Stellung genommen. Er vertritt im Ergebnis die Auffassung, dass es in erster Linie auf die Funktionsfähigkeit des Rates ankommt.
Ich persönlich bin der Meinung, dass hier eine Güterabwägung zwischen dem Interesse der Allgemeinheit auf umfassende Information und dem Persönlichkeitsrecht des einzelnen Ratsmitgliedes zu treffen ist, wobei es auch auf die Größe eines Stadt- bzw. Gemeinderates
3.5.2010
Jetzt erst Recht!
Kurt Beck hält Moselaufstieg für verzichtbar,
doch der Aufstieg ist unverzichtbar!
Der fatale Beschluss der künftigen Landesregierung auf den Bau des Moselaufstieges in Igel verzichten zu wollen, die im krassen Gegensatz zu bisherigen Erklärungen von Wirtschaftsminister Hendrik Hering und dem Wunsch der Kreis-SPD stehen. ist eine fatale Entscheidung für die Region.
Der Moselaufstieg ist für uns das zentrale Verkehrsprojekt in der Region, das Herzstück für die hiesige Verkehrsinfrastruktur. Die Realisierung des Projektes wird wesentlich zur Stärkung der Wirtschaftskraft Triers beitragen. Und das in mehrfacher Hinsicht: das Industriegebiet in Euren wird verkehrliche besser angebunden und damit attraktiver. Die Anbindung an Luxemburg wird enger und besser und damit ein ganz wichtiger Wirtschaftsraum für Trier noch besser erschlossen. Nicht ohne Grund haben sich in einer im Sommer 2008 Wirtschaftspotentialanalyse die befragten Trierer Betriebe und Unternehmen dem Moselaufstieg als bedeutende Infrastrukturmaßnahme hervorgehoben.
Schließlich ist das Projekt für uns auch eine wesentliche Maßnahme zur Verbesserung des Umweltschutzes. Der Schwerlastverkehr muss dringend aus der Stadt Trier heraus. Der Bau des Moselaufstiegs bedeutet weniger Abgase, weniger Lärm, weniger Feinstaub in der Stadt, die durch ihre Kessellage besonders beeinträchtigt ist.
Wir müssen deshalb jetzt besonders auf eine deutliche Positionierung des Trierer Stadtrates zu dem Thema drängen.
Der Umstand, dass die neue Koalition sich jetzt schon darauf verständigt hat, ohne die Beschlussfassung und die Podiumsdiskussion am 16. Mai abzuwarten, nährt den Verdacht, dass die Beschlussfassung im letzten Stadtrat nur deshalb aufgeschoben werden sollte, um die Entscheidung hinauszögern. Eine ernsthafte Bürgerbeteiligung war offenbar niemals gewollt. Offenbar interessiert die Koalitionäre die Bürgermeinung auch nicht, wenn Kurt Beck vor Durchführung der Podiumsveranstaltung den Moselaufstieg als verzichtbar erklärt.
Obwohl die Gefahr besteht, dass die Veranstaltung zu einer reinen Farce wird, sollte sie gleichwohl durchgeführt werden, um die Dringlichkeit des Verkehrsprojekts noch einmal zu verdeutlichen. Ich bin mir sicher, dass die eingeladenen Experten die unabweisbare Notwendigkeit des Baues der Entlastungsstraße eindrucksvoll beweisen werden.
25.4.2011
Cattenom abschalten !
Ein Familienausflug zum französischen Nachbarn
 "Der Mensch ist nicht vollkommen. Die Atomkraft benötigt vollkommene Kontrolle. Deshalb passen Atomkraft und der Mensch nicht zusammen!" Mit diesen Worten zitiert ein Redner auf der Kundgebung am Ostermontag in Cattenom den evangelischen Präses Schneider, der diese Worte in einer Predigt gesprochen hatte.
Wie wahr.
 Wir – meine Ehefrau und ich – sind Mitglieder einer Gruppe von Trierern, die mit zwei Bussen aus Trier zu der Demonstration angereist sind. Die Grünen haben die Organisation übernommen. Der DGB hat die Fahrt bezuschusst, weshalb der Fahrpreis gering ist.
Doch was heißt Demonstration? Es handelt sich eher eine Art fröhliches Happening, das sich uns darbietet.
Etwa 2000 Leute haben sich auf dem großen Parkplatz vor dem französischen Kernkraftwerk versammelt zu dem Ostermontags-Event. Es herrscht eine friedliche, fröhliche, fast ausgelassene Stimmung. Die von den Veranstaltern gewünschte Zahl von 5000 ist nicht erreicht worden, was der Stimmung jedoch keinen Abbruch tut. Rechts und links befinden sich jede Menge Informations-, Getränke und Imbissstände, vorne die Bühne, auf der abwechselnd Wort- und Musikbeiträge dargeboten werden.
Manche Redner und Demonstranten haben offensichtlich nicht ganz verstanden, wo sie sich befinden. Auf Transparenten oder in Reden schimpfen sie gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung, und bedenken dabei nicht, dass der jetzt geplante sofortige Ausstieg der Bundesrepublik aus der Atomkraft zumindest kurzfristig dazu führen wird, dass noch mehr Atomstrom in Frankreich produziert und nach Deutschland verkauft wird.
 Mitglieder des Trierer Stadtrates sind nicht allzu viel zu entdecken. Bürgermeisterin Angelika Birk ist jedoch mit Jesus-Sandalen und Fahne bewaffnet erschienen, um sich im Kampf gegen die Kernkraft auch selbst aktiv zu beteiligen. Oberbürgermeister Klaus Jensen ist als Redner eingeladen. Man spürt, dass er ganz in seinem Element ist, als er in seiner Rede die Atomkraft als zutiefst unethisch geißelt. Viel Beifall erhält er für seine Worte.
Die Veranstaltung wird natürlich - wie nicht anders zu erwarten - von Grünen, SPD und linken Gruppierungen beherrscht. Doch wir treffen auch auf einige CDU-Mitglieder. Unverständnis wird für die Entscheidung von Angela Merkel geäußert, sich vor Fukushima auf eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke eingelassen zu haben. Die übereinstimmende Meinung: Das hat Wahlsiege gekostet.
 Viele ältere Demonstranten treffen wir, die fast wehmütig darüber berichten, wie es vor 25 Jahren war.
Nur wenige französische Polizeibeamte sind anwesend. Hinter dem Zaun, der die 4 Blöcke des Kernkraftwerkes schützen soll, haben sich einige wenige, schwarz gekleidete Sicherheitskräfte versammelt, die die Versammelten mit Feldstecher beobachten und sie fotografieren. Soll martialisch aussehen, sieht es auch! Doch der tiefere Sinn dieser Maßnahme erschließt sich dem Betrachter nicht. Denn ruhiger und friedlicher wie diese „Demonstration“ verlaufen ist, kann so etwas nicht ablaufen.
Einziger kleiner Versuch einer „Provokation“: Am Zaun hatte man einige Bilder von französischen Politikern und Energiebetreibern befestigt und davor alte Schuhe abgelegt mit der Aufforderung, jene mit diesen Schuhen zu bewerfen. Wie man spätestens seit der Bush-Attacke 2008 weiß: In der arabischen Welt ein Zeichen der tiefen Missachtung, hier jedoch lediglich ein Vergnügen für Kinder, die ausschließlich hiervon Gebrauch machen und viel Spaß daran haben.
Gegen 17:30 Uhr fahren wir wieder nach Hause. Wir haben viele interessante, nette Leute getroffen und mit ihnen geredet. Ob die Fahrt jedoch etwas bewirkt hat? Daran müssen wir eher zweifeln. Wir hätten eine wesentlich größere Beteiligung erwartet. Irgendwie habe ich den Eindruck, dass man in der Umgegend das Gefahrenpotenzial dieser Blöcke, die so ruhig und friedlich neben dem See aussehen, unterschätzt. Es liegt eine Grenze dazwischen, wird so mancher denken und dabei vergessen, dass er im Falle einer Katastrophe unmittelbar betroffen ist. Am Ende der Veranstaltung legen sich die Teilnehmer zu einem symbolischen, kollektiven „Sterben“ hin, um diese Gefahr noch einmal zu verdeutlichen. „Die Atommeiler müssen weltweit abgeschafft werden“, hatte ein Redner gefordert. Er hat Recht. Nur das wird uns vor weiteren Katastrophen bewahren!
15.2.2011
Gut gemeint -
ist nicht immer gut gemacht
Parkkonzept muss geändert werden
Eigentlich haben wir es alle gut gemeint: Die Arbeitsgruppe, die sich mit dem neuen Parkkonzept für die Stadt Trier beschäftigt hat. Es waren darin nicht nur die Fraktion dem Trierer Stadtrat vertreten, sondern auch die Verbände, unter anderem der Einzelhandelsverband.
Eine zentrale Idee des neuen Konzeptes, entwickelt von Prof. Dr. Ing. Christoph Hupfer, den die Stadt Trier als Experten engagiert hatte: Um die Leute zu bewegen, ihr Auto auch nennt Parkhäusern abzustellen, sollte die erlaubte höchst-Parkzeit auf den Straßen im Innenstadtbereich (innerhalb des Alleenrings) drastisch auf maximal eine halbe Stunde verkürzt werden.
Am 29.6.2010 wurde das Konzept dann im Rat der Stadt Trier mehrheitlich verabschiedet.
Die Folgen haben wir alle, so auch ich, allerdings nicht ganz bedacht und zu sehr auf den Rat des Experten gehört.
Die neue Höchstparkzeit bedeutet drastische Einschränkungen für Geschäftsleute in manchen Straßen, so in der Brückenstraße und in der Theodor-Heuss-Allee. Denn diese Straßenzüge sind zu weit vom nächsten Parkhaus entfernt. Die Folge: Kunden, beispielsweise von Friseurgeschäften oder anderen Dienstleistungsbetrieben, haben keine Möglichkeit ausreichend lange ihr Fahrzeug in zumutbarer Nähe abzustellen.
Am Montag haben Berti Adams und ich zusammen einige betroffene Geschäftsleute besucht. Um es einmal gelinde zu sagen: Sie waren von der neuen Regelung wenig begeistert.
Ich meine, nachdem sich herausgestellt hat, dass die neue Regelung in einigen Straßen unpraktikabel ist, müssen wir auch den Mut haben, wieder davon Abstand zu nehmen. Nach der durch die Landtagswahl erzwungenen Zwangspause sollte sich die Arbeitsgruppe also baldmöglichst noch einmal zusammensetzen, um eine akzeptable Lösung zu finden.
5.11.2010
Kein Chaos auf dem Koch-Platz mehr
Von Chaos zu sprechen, wäre vielleicht etwas übertrieben. Gleichwohl ist die Verkehrsführung im Bereich Nikolaus-Koch-Platz neu zu regeln. Bisher wurde dies zurückgestellt, weil es andere, dringlichere Aufgaben gab. Nach Mitteilung der Baudezernentin Kaes-Torchiani soll die Angelegenheit jetzt noch einmal im zuständigen Ausschuss besprochen werden. Gut so. Denn es gilt unseres Erachtens, zunächst einmal die Führung der Busse neu zu regeln. Man sollte darüber nachdenken, sie in beiden Richtungen über den Nikolaus-Koch-Platz in die Metzelstraße zu lenken. Der Vorteil: Die Zuckerbergstraße würde frei. Ohne Busspur könnte dort ein Fußgängerüberweg angelegt werden. Denn nach einer – so meine ich - irrwitzigen Bundesregelung ist es verboten, über eine Busspur einen Zebrastreifen zu legen.
An der Kreuzung Böhmerstraße wäre es jetzt endlich möglich, die Ampel zu entfernen, und stattdessen einen kleinen Kreisel anzulegen. Die viel beklagten langen Wartezeiten für die Fußgänger würden entfallen.
Etwas weiter oben, Kreuzung Dietrichstraße, führt das erwähnte Zebrastreifenverbot tagtäglich zu gefährlichen Situationen für Fußgänger. Man geht sicheren Gefühls über den Fußgängerstreifen der Justizstraße, gerät dann aber auf die Busspur, auf der sich – gemäß dem Willen kluger Bürokrater ja kein Zebrastreifen befinden darf, und kann sich oft nur im letzten Moment vor dem vorbeidonnernden Bus retten. Auch hier muss die Busspur also weg. Das gäbe dann endlich auch Gelegenheit die Justiz/- Walramsneustraße wieder in beide Richtungen befahrbar zu machen. Viele Anwohner und Geschäftsleute, die unter der jetzigen Regelung leiden, würden es der Stadt danken.
Das sind nur ein paar Vorschläge, die – auch im Ortsbeirat, noch diskutiert werden müssen. Aber in einem bin ich mir sicher: Ändern muss sich an der Verkehrsführung in diesem Bereich dringend etwas.
18.8.2010
Wann kommt ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen?
Ein Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang, wie vor einigen Tagen auf der A 64 geschehen, stimmt nachdenklich.
Was waren die Ursachen? War es wieder einmal überhöhte Geschwindigkeit?
Das wird ein Gutachter klären, doch unabhängig davon steht schon jetzt fest, dass viele Unfälle auf Autobahnen, eigentlich die sichersten Straßen überhaupt, auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen sind.
Muss das sein, fragt man sich? Wäre es nicht doch angebracht, auch auf deutschen Autobahnen ein Tempolimit einzuführen?
Nun werden viele eine solche Forderung vehement ablehnen, wie dies in der Vergangenheit immer geschehen ist und insbesondere verweisen, dass die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland stark rückläufig ist, ja sogar Jahre 2009 so niedrig war wie noch nie.
Man wird argumentieren, dass in den USA, musste bekanntlich ein Tempolimit gibt, besonders viele Verkehrstote zu beklagen sind.
Doch sind das wirklich tragende Argumente gegen ein Tempolimit?
Sehen wir uns einmal die absolute Zahl der Verkehrstoten an: Über 4152 Menschen mussten 2009 im Straßenverkehr ihr Leben lassen. Das sind meiner Auffassung nach genau 4152 Menschen zu viel. Da beruhigt es mich wenig zu hören, dass es im Jahr 1970 noch über 19.000 (eine Kleinstadt!) waren. Ich vermag nicht zu begreifen, wie man diese Katastrophe damals hinnehmen konnte, die nur durch den Auto-Wahn zu erklären ist.
Unbestritten ist, dass durch Tempolimits, eine weitere Verbesserung der Sicherheit auf den Straßen zu erreichen ist. Es leuchtet mir nicht ein, warum wir diese Maßnahme, die in allen anderen Ländern unumstritten ist, nicht auch ergreifen sollten.
Zwei Wochen lang bin ich jetzt durch Frankreich gefahren, und habe ein Tempolimit auf Autobahnen erlebt, dass zunächst sicherlich gewöhnungsbedürftig war. Doch wenn man sich einmal daran gewöhnt hat, freut man sich über entspanntes Fahren, da sich die Franzosen - offensichtlich in Anbetracht der stringenten Kontrollen - jetzt auch wesentlich an dieses Tempolimit halten.
Warum also auch nicht bei uns?
Es kommt ein weiterer, ganz wesentliche Effekt hinzu: Der Benzinverbrauch, damit auch der Ausstoß von Schadstoffen, sinkt deutlich.
Vielleicht müssen auch wir Deutsche in dieser Frage einmal gründlich umdenken!
25.3.2010
Street-View Panik
Es ist schon seltsam: Da Veröffentlichen viele in diversen so genannten sozialen Netzwerken intimste persönlich Detail s wieder. Andererseits werden bei andern, um viel harmloseren Erscheinungen des Internets wird ein Aufstand gemacht, als ginge es um den Weltuntergang.
So bei der Diskussion über den so genannten Street-View, ein Dienst des Internetanbieters Google, der es den Nutzern ermöglicht, einen Blick in Straßen zu werfen, die der Google-Dienst zuvor fotografiert hat.
Die Fraktion der Grünen hat für den heutigen Stadtrat einen Antrag gestellt, der darauf abzielt, Google das Erstellen des Street-View wenigstens weitestgehend zu erschweren. Sie wollen für das Erstellen der Bilder eine Gebühr erheben.
Was ist davon zu halten?
- Schon einige Städte in der Bundesrepublik haben solche Versuche gestartet. Alle sind daran gescheitert, was schlichtweg daran liegt, dass es keine Rechtsgrundlage für eine solche Gebühr gibt
Möglich wäre allein die Erhebung einer so genannten Sondernutzungsgebühr für die Nutzung der Straße. Nach der ganz gefestigten Rechtsprechung ist dies aber nur möglich, wenn eine Verkehrsstraße außerhalb des Vorgesehenenzweckes (befahren mit Fahrzeugen) benutzt wird. Das Verfassungsgericht hat eindeutig entschieden, dass das Benutzen von Straßen und Wegen zur Fortbewegung und Kommunikation erlaubnisfrei ist und stellt keine Sondernutzung dar. In diesem Sinne wurde z.B. für Werbefahrten von Kraftfahrzeugen i anerkannt, dass der Einsatz von Werbefahrzeugen dem Straßenverkehr und nicht dem Straßenrecht zuzuordnen ist. (BVerfGE 40, 371, 380 ff.; BVerwG VerwA 1971, S. 139 f.).
Die Einführung einer solchen Gebühr käme aber noch viel zu spät, da Google die Straßen in Trier schon längst - im Jahre 2008 - gefilmt hat. Zurzeit werden lediglich Korrekturen beziehungsweise Ergänzungen vorgenommen.
Ich rate ohnehin zu mehr Gelassenheit und weniger Furcht bei der Einführung von neuen Technologien.
Ganoven könnten mittels des Dienstes Objekte aufspüren, hört man als Befürchtung, Banken könnten die Kreditwürdigkeit von Kunden überprüfen. Alles blanker Unsinn, nur geeignet, unnötiger Panik zu erzeugen.
Sehen Sie sich einmal selbst erstellte Aufnahmen von den USA an. Kein Mensch kann daran erkennen, wie man dort wo einbrechen könnte. Es wird noch immer so sein, dass Einbrecher das Objekt vor Ort ausbaldowern. Auch ist keinem Haus zu erkennen, ob und in welcher Höhe das Grundstück belastet ist, wem sie behauptet wird.
Ich denke, wir sollten uns lieber der vielfältigen Möglichkeiten, z.B. bei Navigation, erfreuen, die uns dieser Dienst bieten könnten, anstatt unnötige Panikmache zu betreiben.
16.2.2010
Der Winter hat zugeschlagen:
Auch in Trier!
Lebensgefährliche Straßenverhältnisse in der Römerstadt
 Der härteste Winter seit Jahrzehnten. Mancher freut sich darüber, endlich wieder richtiges Winterwetter erleben zu dürfen. Doch auch dessen Schattenseiten sind unverkennbar. Jeder wird sie bei der nächsten Heizkostenabrechnung selbst spüren.
Auch die Kommunen trifft dieser Winter finanziell hart. Es ist noch unabsehbar, welche Kosten durch den verstärkten Winterdienst aufzubringen sein werden. Hinzu kommen die Schäden durch die Frostaufbrüche der Straßen. Jetzt rächt es sich, dass viele Straßen jahrelang nicht saniert wurden. Den auf alten, maroden Straßen hat der Frost besonders leichtes Spiel, sein zerstörerisches Werk zu vollziehen.
Besonders betroffenen in Trier: Die Berliner Allee, aber auch viele anderen Straßen. Für Zweiradfahrer ist es zurzeit fast lebensgefährlich, diese Straße zu befahren: Riesige Löcher klaffen in der Teerdecke.
 Nachts wird das Fahren zu einem Abenteuer mit nicht kalkulierbaren Risiko. Die Stadt Trier hat sich bislang noch nicht einmal in der Lage gesehen, Warnschilder aufzustellen, ein Tempolimit zu verhängen, geschweige denn die Aufbrüche wenigstens notdürftig zu stopfen.
Dabei wäre es dringend erforderlich, hier etwas zu unternehmen. Denn die Stadt wird sich im schlimmsten Fall Regress-Forderungen ausgesetzt sehen. Wenigsten sollten deutliche Warnschilder für ortsfremde aufgestellt werden.
Eine richtige Sanierung der Berliner Allee war - die einzig sinnvolle Lösung - ist schon vor Jahren geplant worden. Die Durchführung scheiterte bislang an bekannten Haushaltssituation der Stadt Trier.
13.1.2010
Rettung in letzter Minute
Ein Chronik der Ereignisse um das evangelische
Elisabeth-Krankenhaus
Denn wo zwei oder drei in meinem Namen zusammenkommen, da bin ich in ihrer Mitte (Matthäus 18, 20)
Dienstag, 10.2. 2009
Die Schreckensnachricht trifft mich nicht ganz so hart, wie die anderen: Denn schon einige Tage zuvor ist mir in meiner Eigenschaft als ehrenamtlicher Vorsitzender des Aufsichtsrates in einem vertraulichen Gespräch angedeutet worden, dass es so mit unserem Elisabeth-Krankenhaus nicht mehr weitergeht.
„Die Geschäftsführung berichtete über die Rahmenbedingungen und trägt ihre Einschätzungen zum Sachverhalt vor.“, heißt es später ganz nüchtern . Andersherum ausgedrückt: das Krankenhaus ist alleine langfristig nicht mehr überlebensfähig.
Erste Pläne und Ideen tauchen auf. Gedanken, die nicht nur mich wenig begeistern: Es wird von einem Verkauf an ein bestimmtes Krankenhaus gesprochen wird. Diese sollen uns mehrheitlich übernehmen. Es gebe ja gar keine andere Lösung, heißt es. Erste Vertragsentwürfe werden schon vorgelegt. Im Frühjahr soll alles entschieden sein
Nein, das kann nicht sein, so denke nicht nur ich.
Donnerstag, 12.2.2009
Die beiden stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden, Thomas Luxa, Martin Schulte und ich treffen uns privat und beraten die Situation. Wir beschließen, alles noch einmal überprüfen zu lassen und uns fachlich beraten zu lassen.
Dienstag, 28.4. 2009
Der Aufsichtsrat beauftragt die evangelische Curacon Unternehmungsberatung mit der Begleitung des notwendigen Strukturprozesses. Ein begleitender Ausschuss wird gebildet, in dem außer den oben bereits genannten noch Herr Güth mitarbeitet.
Donnerstag, 7.5. 2009
Ein äußerst kompetentes Team der Firma Curacon wird den weiteren Prozess organisieren und begleiten.
Freitag 5.6. 2009
Der Arbeitskreis geht zweimal in Klausur. Zunächst wird die wirtschaftliche Situation analysiert. Das Ergebnis: Aktuell ist das Krankenhaus noch nicht bedroht, aber in Zukunft muss sich dringend etwas tun!
Samstag, 27.6. 2009
In einer weiteren Sitzung des Arbeitskreises wird das Ausschreibungs- und Auswahlverfahren diskutiert. Eine Vielzahl von potentiellen Bewerbern werden von Curacon angeschrieben und um die Abgabe erster Angebote gebeten. Viele antworten.
Mittwoch, 1.7.2009
Der Strukturausschuss wird um den Vorsitzenden des Presbyteriums, Herr Lütticken, erweitert. Es hat sich herausgestellt, dass Beschlüsse vom Träger zu treffen sein werden. Da ist es nur sinnvoll, dass der Vorsitzende von vornherein eingebunden wird, der sich dann in der Folgezeit auch kräftig mit engagiert.
Ãœber die Sommerpause hinweg werden dann die ersten., so genannten unverbindlichen Angebote eingeholt.
Mittwoch, 9.9. 2009
Wir sichten die eingegangenen Angebote und legen fest, wer für weitere Gespräche eingeladen wird: Örtliche, katholische Träger, private und evangelische. Wir haben eine größere Auswahl unter interessanten Angeboten als wir erwarten hätten.
1. - 14. 10. 2009
Die nächste Phase beginnt. Interessenten besichtigen das Krankenhaus. Die Folge war vorhersehbar: Unruhe Unsicherheit im Haus. Zum ersten Mal lernen wir den Vorstand der Agaplesion gAG kennen, dessen Konzept, ein Verbund evangelischer Krankenhäuser, schon jetzt sehr beeindruckt.
Freitag, 2.10.2010
Dem Presbyterium wird der gegenwärtige Verfahrensstand dargestellt. Der Ausschuss wird erweitert.
Mittwoch, 14.10.2010
Wir, das heißt Presbyteriumsvorsitzender Frieder Lütticken und ich informieren die Mitarbeitervertretung, Chefärzte und Pflegedienstleitung, dass wir uns nach einer Beteiligung umsehen.
Freitag, 23.10.2009
Es musste ja eines Tages so kommen: Die Presse hat von der Sache erfahren und fragt an. Rolf Seydewitz schreibt einen sehr fairen Artikel.
Donnerstag, 29.10.2010
Großes Verständnis dafür, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses wegen der Presseberichterstattung äußerst verunsichert sind. Die wildesten gerüchte kursieren. “Der Verkauf an dieses und jenes Krankenhaus, ist doch schon längst beschlossene Sache”, heißt es. In einer Mitarbeiterversammlung versuche ich die Gemüter zu beruhigen und klar zu stellen, dass noch gar nichts entschieden sei und wir lediglich Angebote einholen werden, die wir dann sorgfältig prüfen werden. ich spüre es: Man vertraut den Absichten wenig.
Freitag, 6.11. 2009
Es bleiben nach intensiver Beratung im Ausschuss vier Bieter übrig. Darunter die evangelische Agaplesion gAG aus Frankfurt.
Dienstag, 10.11. 2009
In der Sitzung des Aufsichtsrates an der auch die Mitarbeitervertretung teilnimmt, besprechen wir noch einmal ausführlich die vorliegenden Angebote. Eine äußerst schwierige Entscheidung steht bevor.
Da mich die Idee des evangelischen Krankenhausverbundes überzeugt hat, entschließe ich mich zu einem persönlichen Gespräch mit den Verantwortlichen. Auch ist eines klar: Eine evangelische Lösung, die den Erhalt unseres Krankenhaus so weit es geht, ermöglicht, gibt es nur mit der Agaplesion. Thomas Luxa erklärt sich spontan bereit, mich zu begleiten.
Montag 16.11. 2009
Agaplesion Vorstandsvorsitzender Bernd Weber erläutert uns plastisch, was diesen Bewerber von anderen Bewerbern unterscheidet „Wir wollen die Braut nicht kaufen, sondern heiraten“. Doch eines wird uns auch klar: Das Krankenhaus kann alleine nur überleben, wenn es eine Fachabteilung erhält. Das geht nicht ohne Hilfe der Ministerin, zu der ich schon einige Tage zuvor Kontakte geknüpft habe.
Mittwoch, 18.11.2009
Schneller als gedacht gibt es einen Termin mit Frau Ministerin Malu Dreyer. Frieder Lütticken, Thomas Luxa und ich sprechen mit ihr. Sie zeigt großes Verständnis, kann uns aber so nicht helfen: Sie hat noch andere Probleme zu beachten. Denn es gibt ja noch das Marienkrankenhaus in Ehrang, das auch ministerieller Hilfe bedarf. „Versuchen Sie doch, ein ökumenisches Krankenhaus zu bilden“, war ihr für uns überraschende Vorschlag, dessen Umsetzung wir uns zu diesem Zeitpunkt gar nicht vorstellen konnten.
Freitag, 20.11. 2009
Der Ausschuss hört vier sehr gute und überzeugende Präsentationen. Interessante Konzepte werden uns an diesem Tag äußert professionell präsentiert Doch der Wunsch, die eigene Identität des Krankenhauses so gut es geht erhalten zu können, bleibt. Ein Verkauf an einen noch so kompetenten Partner würde ein Ende “unseres” Krankenhauses bedeuten.
Montag, 23.11.2009
Ich stelle Herrn Vorstandsvorsitzenden Weber Frau Ministerin Dreyer vor. Die Ministerin hat sich inzwischen über Agaplesion kundig gemacht und ist von deren Konzept sehr überzeugt. Sie wirbt noch einmal für den ökumenischen Verbund. Herr Weber verspricht, Kontakte zu Generaloberin Basina der Waldbreitbacher Franziskanerinnen aufzunehmen. Die Dramatik nimmt zu.
Bei den nun folgenden Gesprächen bin ich verständlicherweise nicht dabei. Sie sind sehr erfolgreich. Herausragende Persönlichkeiten sind aufeinander getroffen und haben sich gefunden.
Samstag, 28.11.2009
Ohne Wohlwollen der Landeskirche wird das geplante Modell des ökumenischen Krankenhausverbundes nicht funktionieren. Eine Abordnung (Thomas Luxa, Frieder Lütticken und Martin Schulte - ich selbst bin verhindert ) reisen nach Düsseldorf, um den Verantwortlichen der Landeskirche die Pläne zu erläutern.
Freitag, 11.12. 2009
Am Abend erhalte ich während einer Presbyteriumssitzung von Herrn Weber die erlösende Nachricht. Der Verbund kann entstehen!
Mittwoch, 9.12. 2009
In einer Sondersitzung des Presbyteriums werden nach intensiver Beratung, in der auch Gegenargumente ausführlich diskutiert werden, die entscheidenden Beschlüsse gefasst: Zunächst soll die Agaplesion gAG 74,9 Prozent der Anteile des Elisabeth-Krankenhauses erhalten. Die Kirchengemeinde erhält im Gegenzug (unverkäufliche) Aktien der gemeinnützigen Aktiengesellschaft und wird damit Teil eines großen Verbundes. In einem zweiten Schritt soll dann der ökumenische Verbund mit dem Marienkrankenhaus in Ehrang angestrebt werden.
Freitag, 18.12.2009
Der vorläufige Abschluss des Projekts. Es war Stillschweigen bis heute verabredet. Heute geben Ministerin Dreyer, der Vorsitzende des Presbyteriums Frieder Lütticken, Agaplesion Vorstandsvorsitzender Weber und Generaloberin Basina das Ergebnis in einer Pressekonferenz bekannt.
In einer sich anschließenden Betriebsversammlung erläutern Herr Bernd Weber und ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krankenhauses des neue Konzept. Am Anfang herrscht noch etwas Sprachlosigkeit, doch dann spürt an förmlich die Erleichterung.
Dienstag, 22.12.2009
Ohne Genehmigung der Landeskirchen lassen sich unsere Absichten nicht umsetzen. Sie war zwar in den Prozess eingebunden und grundsätzlich einverstanden.
Montag, 18.1.2010
Die Arbeit ist noch nicht zu Ende. Die Absichten stehen fest. Sie müssen jetzt in Verträgen fixiert und umgesetzt werden. In der Arbeitsgruppe beraten wir den ganzen Abend über die vorliegenden Vertragsentwürfe.
Samstag, 23.1.2010
Mit einer Delegation des Presbyteriums sind wir heute zur Agaplesion gAG nach Frankfurt gefahren, um die abschließenden Vertragsverhandlungen zu führen.
1.3.2009
Count-Down-Ampeln für Fußgänger?
In der letzten Ratssitzung haben wir darüber diskutiert, wie die Situation der  Fußgänger in der Stadt verbessert werden kann. Dabei ging es auch um die Frage, wie die Wartezeiten an den Fußgängerampeln verkürzt werden könnten. Tatsächlich sind sie an manchen Stellen viel zu lang. Immer wieder genannt wird beispielsweise die Ecke Zuckerbergstraße/Böhmerstraße (zu Recht) als negatives Beispiel genannt. Ich habe vorgeschlagen, die Ampeln hier gänzlich abzuschaffen und einen Mini-Kreisel zu richten.
Die Verwaltung hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass vielfach die Wartezeiten von Fußgängern auch sehr subjektiv als viel zu lange betrachtet werden, obwohl sie dies objektiv gar nicht sind.
Eine Methode, dem abzuhelfen, habe ich bei meinem Besuch in Bochum am letzten Wochenende entdeckt:
Dort werden oberhalb der Fußgängerampeln die verbleibende Wartezeit von oben nach unten in Sekunden herunter gezählt. Dann wird signalisiert, wie lange die Grün-Phase dauert. Das wäre doch auch eine Idee für Trier. Solche Schaltungen könnte ich mir beispielsweise gut bei der Überquerung der Nordallee an der Porta Nigra vorstellen.
12.2.2009
Fahrradstation am Hauptbahnhof
 So wie auf dem nebenstehenden Bild soll es bald nicht mehr aussehen, geht es nach dem willen des Stadtrates in Trier.
In der letzten Stadtratssitzung wurde ein wichtiger Baustein zur Weiterentwicklung des Fahrradkonzeptes in Trier beschlossen. Es soll geprüft werden, ob im Bereich des Hauptbahnhofs eine so genannte Fahrradstation gebaut werden soll. Dabei handelt es sich nicht um ein bloßes Fahrradparkhaus, sondern um eine Servicestation, die auch verschiedenste Dienstleistungen anbieten soll. In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits 61 solcher Stationen, in Rheinland-Pfalz erst eine.
Da besteht also dringenden Nachholbedarf. Eine Studie hat gezeigt, dass im Bereich des Hauptbahnhofes in Trier ein sehr interessanter Standort sein könnte. Deshalb freuen wir uns sehr, dass die Baudezernentin eine entsprechende Initiative ergriffen hat.
Diese Fahrradstation könnte auch ein erster Anfang für Netz von Mietfahrrädern sein, das in Trier installiert werden könnte. Dies könnte zum Beispiel für Berufspendler interessant sein, die mit dem Zug nach Trier fahren und dann mit dem Rad zur Arbeitsstelle fahren. Eine bequeme und praktische Alternative zur Parkplatzsuche in Trier. In vielen Großstädten, wie beispielsweise Paris, hat sich diese Erkenntnis schon durchgesetzt.
Ich hoffe sehr, dass das Konzept jetzt zügig weiterentwickelt wird und das Land seine Ankündigung auch wahr macht, dies finanziell zu unterstützen. Wir sind es unserer Umwelt schuldig.
15.08.2008
Das Fahrrad erobert die Städte
Die größten Städte in Europa sind von ihm schon erobert worden. Ob München (siehe  Foto), Berlin oder Paris: Das Fahrrad hat sich dort neben dem ÖPNV zu einem Hauptfortbewegungsmittel entwickelt. Längst ist es dort kein besonderer Anblick mehr, wenn auf dem Zweirad ein Geschäftsmann im dunklen Anzug mit Aktentasche sitzt. Kein Wunder, das Rad ist das schnellste und effektivste Fortbewegungsmittel für kurze und mittlere Strecken. So dürfen Fahrradfahrer Teile der Fußgängerzone von München benutzen. Nur ein Schild mahnt die Radfahrer: „Fahren Sie Schrittgeschwindigkeit! Fußgänger haben überall Vorrang!“ Das Zusammenspiel zwischen Fußgängern und Radfahrern: Dort funktioniert es offensichtlich problemlos. In Trier hingegen dürfen zwar während der Lieferzeit schwere LKW die Fußgängerzone befahren. Radfahren bleibt der Zugang dann jedoch verwehrt.
 Spricht man das Thema an, wird man sofort in heftige kontroverse Diskussionen verwickelt. Wechselseitig beschimpfen sich Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer. Das rücksichtslose Verhalten einiger weniger, sei es Zweirad- oder Autofahrer, wird oft zum schlagenden Argument gegen alle Benutzer dieses Verkehrsmittels. Ich meine: Ein Umdenken ist erforderlich! Anstatt uns gegenseitig zu verteufeln, sollten wir auch in Trier Wege finden, um ein besseres Miteinander der unterschiedliche Verkehrsträger zu entwickeln. Dann ist auch Trier auf gutem Weg zu einer „richtigen“ Großstadt.
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